Grundsatz #6

Neues Jahr, neue Regierung, neue „grundsatz“-Ausgabe: Diesmal diskutiert Gaby Schwarz, stellvertretende Generalsekretärin der neuen Volkspartei, mit der Kommunikationsberaterin Heidi Glück über die türkis-grüne Regierung und ihr Programm. Was zeichnet dieses europaweit beachtete Koalitionsmodell aus, was kann die zwei sehr unterschiedlichen Parteien zusammenhalten? Schwarz, die selbst Teil des türkis-grünen Verhandlungsteams war, spricht von einem gut ausgeprägten Grundvertrauen zwischen beiden Partnern, das notwendig sein, um die Umsetzung der Vorhaben gemeinsam zu bewältigen. Glück analysiert eine neue Philosophie des Regierens: Beide Parteien hätten Gestaltungsfelder, in denen sie ihr Profil schärfen und Wahlversprechen umsetzten könnten, das verlange Toleranz und Disziplin von den Parteien der „Komplementär-Koalition“. Es gehe angesichts des konservativ-grünen Regierungsprogramms diesmal nicht um die Frage, wer Sieger oder Verlierer sei, sondern darum, dass sich beide Parteien im Programm wiederfinden – darin sind sich die Gesprächspartnerinnen einig. Denn “Ökonomie und Ökologie” müsste kein Widerspruch sein, wie es schon das Konzept der ökosozialen Marktwirtschaft von ÖVP-Vordenker Josef Riegler vorsah.

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