Ein Jahr vor der US-Präsidentschaftswahl wurde das mögliche erneute Rennen zwischen Joe Biden und Donald Trump analysiert. Mit einem hochrangigen Podium ging man der Frage nach, was eine mögliche zweite Amtszeit von Trump USA-innenpolitisch und geopolitisch bedeuten könnte und wie es überhaupt zu dieser politischen Situation kommen konnte. Dazu diskutierten am 13. November, nach einer Einleitung von Präsidentin Bettina Rausch-Amon, Washington-Korrespondent René Pfister, ehemalige US-Botschafterin Helene von Damm, Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch und Digitalisierungsexperte Michael Hirschbrich.

Die USA sind eine militärische und wirtschaftliche Supermacht, hielt Präsidentin Bettina Rausch-Amon einleitend fest. Sie sind kulturell Prägend und auch heute noch ein wesentlicher Partner in der westlichen Welt, darum sei es wichtig, sich mit den USA zu beschäftigen.

Internationale Rolle der USA im Wandel

Spiegelkorrespondent in Washington, René Pfister brachte nähere Einsicht um die politische Situation in den USA zu verstehen. Er kenne niemanden, der es für eine gute Idee hält, dass Biden erneut kandidiert. Dass eine zweite Amtszeit Donald Trumps ähnlich aussehen würde wie seine erste, schätze er nicht so ein. Wo in der ersten Amtszeit Donald Trumps vernünftige Menschen in seinem Umkreis viel Schaden zurückgehalten haben, gebe es nun Pläne den „deep State auszuräuchern“, wonach nur Menschen, die ideologisch loyal sind, in Spitzenpositionen gebracht werden. Die außenpolitische Lage und die unterschiedlichen Krisen führen laut Pfister zu einer “Trump-Nostalgie” unter den Amerikanern. Ungeachtet dessen, wer nächster US-Präsident werde, sei es entscheidend, dass Europa sich zunehmend um seine eigene Verteidigung kümmert. Denn die Stimmung in den USA sei eine, die es nach Jahren der Kriegsfinanzierung vorziehen werde, sich auf sich selber zu konzentrieren.

Helene von Damm bestätigte, dass Amerika in Zukunft wahrscheinlich nicht mehr die gleiche Rolle international spielen wird, weil sie sich zurückziehen werden.

Hoffnung einer diversen Wählerschaft für Demokraten nicht aufgegangen

Professor Heinisch analysierte das Wahlsystem in Amerika und kommentierte, dass die Wahlbeteiligung entscheidend dafür sei, wie die Wahl ausgehen werde. Die Gefahr bei der nächsten Wahl sei, dass die bürgerlichen Wähler zuhause bleiben und die Trump-Anhänger die Wahl entscheiden.

Die Hoffnung der Demokraten, dass sie mit einer diversen Wählerschaft stärker werden würde, hat sich nicht erfüllt, brachte es René Pfister auf den Punkt. Ob man die Demokraten wählt, hat mehr damit zu tun ob man einen College-Abschluss hat als Herkunft oder Ethnie. Die Tatsache, dass sich die demokratische Partei mehr um Themen wir Gender gekümmert hat, als um ihre Arbeiterinnen und Arbeiter, hat Trump zum Aufschwung verholfen.

Phänomen Trump als Bediener der Wählergruppen

Helene von Damm, ehemalige US-Botschafterin wies darauf hin, dass Trump es in seiner ersten Amtszeit geschafft hatte, jeder Wählergruppe etwas zu geben, was sie unbedingt wollten. Sei es die Positionierung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem für die jüdische Gemeinschaft oder die Ernennung der Richter am Obersten Gerichtshof für evangelikale Christen.

Ein wesentliches Element, um das Phänomen Trump zu verstehen sei die amerikanische Medienrealität, betonte Digitalisierungsexperte Michael Hirschbrich. Man müsse berücksichtigen, mit welchen Quellen sich Amerikanerinnen und Amerikaner auf bevorstehende Wahlen vorbereiten und informieren. Bei den Amerikanerinnen und Amerikanern spielen auch immer Emotionen und Charismen eine Rolle.

Zum Nachhören im Podcast “Grundsatz”

Die Diskussion der Veranstaltung kann man im Podcast der Politischen Akademie “Grundsatz” nachhören. Abrufbar auf den Podcast-Kanälen Apple Podcasts und Spotify sowie hier:
https://politische-akademie.at/podcast/grundsatz-34-wohin-steuern-die-usa-mit-rene-pfister-helene-von-damm-reinhard-heinisch-und-michael-hirschbrich/