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Election Briefing Ungarn

Gemeinsam mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und dem Karl-Renner-Institut (RI) organisiert die Politische Akademie seit geraumer Zeit eine Diskussionsreihe zur Analyse von Wahlen in Mittel- und Südosteuropa. Im Rahmen dieser Kooperation wird auch ein Election Briefing erstellt, um Einblicke in die Ausgangslage der Wahl zu geben und die Ergebnisse zu beleuchten.

Nachdem am 10. März die Kandidatin der Regierungspartei „Fidesz“ Katalin Novak zur ungarischen Staatspräsidentin gewählt wurde und damit als erste Frau in der Geschichte dieses Amt bekleidet, standen die Ungarn schnell wieder vor den Wahlurnen.

Am 3. April fanden in Ungarn reguläre Parlamentswahlen statt, bei denen die vereinte Opposition zum ersten Mal seit vielen Jahren die Chance hatte, Viktor Orbán und seine „Fidesz“-Partei zu stürzen. Das Oppositionsbündnis kündigte an, nach einer erfolgreichen Wahl Péter Marki-Zay als Premierminister vorzuschlagen. Er wurde nach internen Wahlen innerhalb des Oppositionsblocks nominiert, zu dem die Demokratische Koalition, die Sozialisten, die Liberalen und die ehemalige rechtsextreme und jetzt Mitte-links-Partei Jobbik gehören. Am selben Tag fand zusätzlich zu den Parlamentswahlen ein Referendum statt, bei dem die Ungarn über Fragen rund um die Aufklärung im Zusammenhang mit sexueller Orientierung sowie die Beschränkung von Medieninhalten abstimmen konnten.

Im Vorfeld der Wahl äußerten 62 europäische Abgeordnete Befürchtungen, dass die Wahlen in Ungarn nicht demokratisch verlaufen könnten. Sie fordern deshalb internationale Beobachter, die den Ablauf der Wahlen überwachen sollen.

Um ausführliche Einblicke in die Parlamentswahl zu geben, haben die Politische Akademie und Ihre Partner für Sie ein Election Briefing zusammengestellt.

 

Die Podiumsdiskussion zu dieser Wahl wurde auch über einen Youtube-Livestream übertragen und Sie können sie hier nachsehen:

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