Election Briefing: Rumänien ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen

Gemeinsam mit dem Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) und dem Karl-Renner-Institut (RI) organisiert die Politische Akademie seit geraumer Zeit eine Diskussionsreihe zur Analyse von Wahlen in Mittel- und Südosteuropa. Im Rahmen dieser Kooperation werden Expertinnen und Experten zu einer Podiumsdiskussion geladen, um Einblicke in die bevorstehende oder vergangene Wahl zu geben und erste Auswirkungen des Wahlergebnisses zu skizzieren.

Am 06. Dezember 2020 wurde in Rumänien ein neues Parlament gewählt. Diese regulären Wahlen brachten einen politischen Umbruch Die, von Korruptionsskandalen belastete sozialdemokratische Partei (PSD) konnte den ersten Platz trotz massiven Verlusten, halten. Die bürgerliche Partei PNL schaffte aber nach einem Jahr Minderheitsregierung Platz zwei bei der Wahl und konnte eine Koalition mit der öko-liberalen USR-Plus und der Ungarn-Partei UDMR formen. Neuer Regierungschef ist der vormalige Finanzminister Florin Citu (PNL).

Rund 6 Monate nach dieser Wahl diskutierten wir am 19. Mai über die vergangene Wahl und ihren politischen Auswirkungen. Am Panel diskutierten Kurt Scharr, Historiker an der Universität Innsbruck, Dana Trif, Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Center for the Study of Democracy und Janka Vogel, Sozialpädagogin und „Rumänistin“ mit Schwerpunkt Migration. Moderiert wurde die Veranstaltung von IDM-Geschäftsführer Sebastian Schäffer.

Um ausführliche Einblicke in die Situation vor Ort geben zu können, haben wir für sie ein Election Briefing zur Ausgangslage der Parlamentswahl im Dezember und der neuen Regierung in Rumänien zusammengestellt:

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