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Europaforum über strategische und sicherheitspolitische Herausforderungen

Am 10. November hat das mittlerweile 21. Europaforum in der Diplomatischen Akademie in Wien stattgefunden. Es handelt sich um eine Kooperationsveranstaltung der Politischen Akademie, des Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) und des Wilfried Martens Centre for European Studies (WMCES).

Auch heuer sind wieder viele hochkarätige Expertinnen und Experten zusammengetroffen. Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter stellte in seiner Eröffnungsansprache fest, dass es in manchen justiziellen Bereichen zwar Fortschritte, in anderen jedoch durchaus noch Handlungsbedarf gebe. Generell brauche es aber ein Mehr an gemeinsamen europäischen Lösungen, nicht nur eine Summe nationaler Lösungen. Zugleich äußerte der Justizminister starke Bedenken gegenüber „gefährlichen Tendenzen“ im Hinblick auf einen Ausbau plebiszitärer Elemente bei dafür nicht geeigneten Themenfeldern.

Mikulas Dzurinda, Präsident des WMCES wiederum betonte die Wichtigkeit einer eigenständigen Strategie für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. David McAllister, Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im Europäischen Parlament, beurteilte den geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU als historischen und verheerenden Fehler, und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass am Ende doch noch die Vernunft siegen möge und im Interesse beider Seiten der Brexit abgewendet werde könnte.

Michèle Alliot-Marie, ehemalige französische Außen- und Verteidigungsministerin, hielt in ihrem Beitrag fest, dass sich die EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufgrund der Entwicklungen seit den 1990er Jahren am Beginn eines neuen Stadiums befindet. Um ihre Mitgliedstaaten, seine Bürger und seine Werte schützen zu können, brauche die EU eine Verteidigungsunion in Ergänzung zu NATO. In die gleiche Richtung argumentierte auch der slowakische Staatssekretär Robert Ondrejcsak.

Seyed Kamal Kharazi, ehemaliger Außenminister des Iran, sprach in seinen Ausführungen über die Rolle des Iran im Nahen Osten und über die zukünftigen Beziehungen zur EU. Sein Land bezeichnete er dabei als „Bollwerk gegen den Terrorismus“.

Gegen eine zwangsläufige Verknüpfung von Migration und Terrorismus wehrte sich der Ständige Vertreter der Afrikanischen Union bei der EU, Ajay Bramdeo. Sehr wohl aber gebe es einen Zusammenhang zwischen Migration, Entwicklung und Sicherheit. Für eine Verbesserung der Situation müsse man aber auf jeden Fall bei Frauen und der jungen Generation ansetzen, m langfristig etwas zu verbessern.

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