Themen-ImageAuch der Inhalt zählt!

Auch der Inhalt zählt!

August 2019, Volksblatt

Bei einer Wahl geht es - das sagt ja der Begriff - darum, zu wählen, auszuwählen, sich zwischen mehreren Möglichkeiten zu entscheiden. Die möglichen Kriterien, um diese Auswahl zu treffen, sind vielfältig: Sympathie für den Spitzenkandidaten, Zutrauen von Kompetenz und Leadership, ideologische Überzeugungen, taktische Überlegungen, das Wahlprogramm in seiner Gesamtheit oder einzelne Themen. Wird in Nachwahlanalysen nach Motiven für die Entscheidung gefragt, spielen all diese Kriterien eine wichtige Rolle - in unterschiedlichen Gewichtungen je nach Wahl und Partei.

Ein Kommentar von Bettina Rausch

Bei einer Wahl geht es - das sagt ja der Begriff - darum, zu wählen, auszuwählen, sich zwischen mehreren Möglichkeiten zu entscheiden. Die möglichen Kriterien, um diese Auswahl zu treffen, sind vielfältig: Sympathie für den Spitzenkandidaten, Zutrauen von Kompetenz und Leadership, ideologische Überzeugungen, taktische Überlegungen, das Wahlprogramm in seiner Gesamtheit oder einzelne Themen. Wird in Nachwahlanalysen nach Motiven für die Entscheidung gefragt, spielen all diese Kriterien eine wichtige Rolle - in unterschiedlichen Gewichtungen je nach Wahl und Partei.

Ein Wahlkampf braucht also Inhalt, braucht Themen und Programme, das steht für mich außer Streit. Wahlpolitisch, weil es Wählerinnen und Wähler gibt, für die dies die wichtigsten Wahlmotive sind. Und - noch wichtiger - demokratiepolitisch, weil die Frage, ob Parteien nach der Wahl das tun, was sie vor der Wahl gesagt haben, von entscheidender Bedeutung für das Vertrauen in unsere Demokratie ist.

Die neue Volkspartei hat daher schon Anfang Juli begonnen Themen und Projekte zu präsentieren, wie sie die Veränderung in Österreich weiterführen will. Von Wasserstoff- und Solarstromoffensive über das 11-Punkte-Programm für den ländlichen Raum bis zur nachhaltigen Neuordnung des Pflegesystems werden Lösungen für aktuelle Herausforderungen vorgeschlagen. Weitere Themen werden folgen, das gesamte Wahlprogramm im September präsentiert. Wie intensiv diese Inhalte medial rezipiert und verbreitet werden und ob auch andere Parteien das Thema aufgreifen, liegt nicht in der Hand der neuen Volkspartei.

Die Politische Akademie der Volkspartei folgt jedenfalls dem Motto "Offen für neue Menschen und neue Ideen" und hat daher zum Mitreden eingeladen. Mit beachtlichem Erfolg: Mitten im Hochsommer, zwischen Mitte Juli und Mitte August, haben mehr als 1.000 Interessierte - keineswegs nur Parteimitglieder - an zehn Österreich-Gesprächen im ganzen Land teilgenommen. Das Interesse an Themen und thematischer Mitarbeit ist also ungebrochen.

Keine Frage - je näher der Wahltag, desto größer die Zuspitzung, desto kürzer und prägnanter die Botschaften. Doch jede Spitze braucht eine breite Basis, eben das Wahlprogramm. Schon im Jahr 2017 hat Sebastian Kurz die Österreich-Gespräche genutzt, um auf breiter Basis Ideen für die notwendige Veränderung zu sammeln. Und genau diese fanden sich dann im Wahlprogramm und später im Regierungsprogramm - eine wichtige Bestätigung für die vielen, die sich dafür engagiert haben.

Dass nur zwei Jahre später Neuwahlen notwendig wurden, stellt die Programmarbeit vor Herausforderungen - gibt es doch ein Regierungsprogramm, das als Leitlinie für drei weitere Jahre gedacht war und getaugt hätte. So geht es heuer also um die Frage, bei welchen Themen noch mehr zu tun ist und welche heuer wichtiger sind, als noch vor zwei Jahren. Das Grundgerüst dafür steht bereits: Arbeit von der man leben kann, in Würde alt werden, die österreichische Identität bewahren, Europa auf ein neues Fundament stellen und der Verantwortung für Umwelt und Klima gerecht werden.

Meine Überzeugung ist: Wer im Wahlkampf keine Themen präsentiert, die Programmarbeit vernachlässigt, beraubt sich eines wichtigen, für manche Wählerinnen und Wähler entscheidendem, Wahlarguments und wird auch seiner Verantwortung im demokratischen Gefüge nicht gerecht. Die neue Volkspartei hat das erkannt und handelt dementsprechend.

Artikel als PDF zum Download
© Politische Akademie der Volkspartei 2020